Berichte zu allen Ländern

  1. Internationales Erbrecht (IPR) - AserbaidschanAserbaidschan
    Quellen Gesetz der Republik Aserbaidschan über das Internationale Privatrecht vom 6.6.2000 (IPRG),  Deutsch-Sowjetisches Konsularabkommen Erbstatut Gemäß Artikel 29. (1) IPRG richtet sich das anzuwendende Erbrecht... 19.06.2012
  2. Russisches Erbrecht: Gesetzliche ErbfolgeRussische Föderation
    Quellen Russisches Zivilgesetzbuch (ZGB) Grundlegende Prinzipien Erben nach Ordnungen. Repräsentationsprinzip gilt nur für die ersten drei Ordnungen. Erben einer Ordnung erben zu gleichen Teilen.  Adoptivkinder sind den... 19.06.2012
  3. Vietnamesisches Erbrecht – gesetzliche ErbfolgeVietnam
    Nach Art 675 Ziff. ZGB tritt gesetzliche Erbfolge in folgenden Fällen ein: a. Es wurde kein Testament errichtet b. Das Testament entspricht nicht den gesetzlichen Anforderungen c. alle testamentarischen Erben sind... 19.06.2012
  4. Internationales Erbrecht (IPR) - ThailandThailand
    Rechtsquellen Conflict of Laws Act, B.E. 2481 (IPRG) Erbstatut Das Internationale Privatrecht von Thailand unterscheidet im Hinblick auf alle Fragen, die der Rechtsnachfolge von Todes wegen zuzuordnen sind,... 07.06.2012
  5. Internationales Erbrecht (IPR) VietnamVietnam
    Quellen Bilaterale Abkommen, z.B. mit den Nachfolgestaaten der UDSSRZivilgesetzbuch von Vietnam vom December 25, 2001 (ZGB) Erbstatut Nach Art. 767 Ziff. 1 ZGB ist im Hinblick auf das bewegliche Vermögen das Recht der... 07.06.2012
  6. Internationales Erbrecht (IPR) - SerbienSerbien
    Quellen Haager Übereinkommen von 1961 über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht; Washingtoner Abkommen über ein einheitliches Recht der Form eines Internationalen Testaments vom 26.10.1973Gesetz zur... 07.06.2012
  7. Gesetzliche Erbfolge - UkraineUkraine
    Rechtsgrundlage Ukrainischen Zivilgesetzbuch vom 16.1.2003 (ZGB) Grundlegende Prinzipien Geerbt wird nach Ordnungen, wobei Erben einer niederen Ordnung nur mangels Erben einer höheren Ordnung zum Zug kommen (Art. 1258 Abs. 2... 07.06.2012
  8. Internationales Erbrecht (IPR) – UkraineUkraine
    Quellen Konsularvertrag vom 25.4.1958 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der UdSSR (Weiteranwendung vereinbart BGBl. 1993 II 1189), Rechtshilfeabkommen mit Nachfolgestaaten der UDSSR, baltischen Staaten, China und... 07.06.2012
  9. Gesetzliches Erbrecht in NorwegenNorwegen
    Gesetzliche Grundlagen Die Erbrecht ist in Norwegen im "Lov om arv" vom 03.03.1972 Nr. 5 (im Folgenden mit "al." abgekürzt; englische Übersetzung... 05.06.2012
  10. Internationales Erbrecht (IPR) - SchwedenSchweden
    Rechtsgrundlagen Gesetz 1937:81 über die internationalen Rechtsverhältnisse betreffend Nachlässe (IDL); Haager Übereinkommen von 1961 über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht;... 14.04.2012
  11. Internationales Erbrecht (IPR) - BulgarienBulgarien
    Quellen: 1. Gesetzbuch des internationalen Privatrechts (IPRG). 2. Bilaterale Rechtshilfeabkommen der Republik Bulgarien mit Bestimmungen zu Erbrecht und/oder Testamenten: a. Rechtshilfeabkommen in Zivil-, Handels-, Familien-... 14.04.2012
  12. Französisches Erbrecht - Clause de tontine / „clause d´accroissement“Frankreich
    Der gemeinschaftliche Erwerb eines Vermögensgegenstandes, insbesondere Immobilien, unter Vereinbarung einer clause de tontine  ist im Frankreich  weit verbreitet. Nachfolgend werden die grundlegenden Aspekte dargestellt... 13.02.2012
  13. Internationales Erbrecht – IsraelIsrael
    QuellenErbgesetz Israel (ErbG) Erbstatut: Grundsatz Nach § 137 des israelischen ErbG findet das Recht des Wohnsitzes des Erblassers zur Zeit seines Todes Anwendung, soweit nicht in den §§ 138 bis 140 etwas anderes bestimmt ist.... 28.12.2011
  14. Internationales Erbrecht (IPR) - EstlandEstland
    Quellen Gesetz über das internationale Privatrecht (IPRG), Haager Übereinkommen von 1961 über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anwendbare Recht gilt für die Testamentsform. Baseler Übereinkommen vom 16. Mai 1972 über... 05.12.2011
  15. Internationales Erbrecht – Vereinigte Arabische Emirate (Dubai, Abu Dhabi)Vereinigte Arabische Emirate
    Rechtsgrundlagen Zivilgesetzbuch der Vereinigten Arabischen Emirate (ZGB), Federal Law No. (28) of 2005 On Personal Status Erbstatut Nach Art. 17 (1) ZGB (VAE) ist im Grundsatz das "Recht des Erblassers"... 05.12.2011
  16. Erbrechtliche Besonderheiten bei der Korrektur erster Eintragungen im entstehenden griechischen Nationalen GrundbuchGriechenland
    Erbrechtliche Besonderheiten bei der Korrektur erster Eintragungen im entstehenden griechischen Nationalen Grundbuch 19.11.2009
  17. Internationales Erbrecht (IPR) – GriechenlandGriechenland
    Quellen Haager Übereinkommen von 1961 über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht; Zivilgesetzbuch (grZGB); Erbstatut für Erbfälle bis zum 17. August 2015 Grundsatz Die Erbfolge richtet sich... 15.06.2009
  18. Internationales Erbrecht (IPR) - ChileChile
    Rechtsgrundlagen Die Convencion sobre derecho internacional privado (Codigo Bustamante) mit Vorbehalt; Codigo Civil (CC) Allgemeines Erbstatut Die Rechtsnachfolge von Todes wegen richtet sich gemäß Art. 995 CC im Grundsatz... 20.02.2009
  19. Internationales Erbrecht (IPR) - Costa RicaCosta Rica
    Quellen Die Convención sobre derecho internacional privado (Código Bustamante); Código Civil de Costa Rica (CC) Erbstatut Grundsatz Aus Art. 24 CC wird allgemein abgeleitet, dass sich die Vererbung von unbeweglichem... 20.02.2009
  20. Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. Oktober 1954 (BGB1.1956 II, S. 488) DeutschlandVereinigte Staaten von Nordamerika
    Art. XXV. (1)-(4) (nicht abgedruckt) (5) Der Ausdruck „Gesellschaften" in diesem Vertrag bedeutet Handels­gesellschaften, Teilhaberschaften sowie sonstige Gesellschaften, Vereini­gungen und juristische Personen; dabei ist es... 14.02.2009
  21. Internationales Erbrecht (IPR) – New South Wales (NSW)Australien
    Quellen Internationale Abkommen und Staatsverträge Haager Übereinkommen von 1961 über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht (umgesetzt durch  Succession Act 2006). Nationales... 11.02.2009
  22. Internationales Erbrecht (IPR) - Dominikanische RepublikDominikanische Republik
    Quellen Ley No. 544-14 de Derecho Internacional Privado de la República Dominicana (IPRG); Codigo Civil Dominicano (CCD); „Convencion sobre derecho internacional privado“  (Codigo... 07.02.2009
  23. Italienisches Erbrecht - Gesetzliche ErbfolgeItalien
    Gesetzliche Grundlagen Die gesetzliche Erbfolge ist im Titel II des 5. Buches des Codigo Civile Italiano (CC) geregelt.  Eintritt der gesetzliche Erbfolge Die gesetzliche Erbfolge tritt ein, wenn und soweit der Erblasser... 31.01.2009
  24. Italienisches Erbrecht - Form des TestamentsItalien
    Gesetzliche Grundlagen Die Form des Testaments ist im Titel III des 5. Buches des Codigo Civile Italiano (CC) geregelt.  Ordentliche Testamentsform Handschriftliches Testament  Das handschriftliche... 31.01.2009
  25. Internationales Erbrecht (IPR) - SchweizSchweiz
    Quellen (Übersicht) Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG); Übereinkommen über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht vom 5. 10. 1961; Vertrag zwischen der Schweizerischen... 29.01.2009
  26. Internationales Erbrecht (IPR) - UngarnUngarn
    Quellen Gesetz über das internationale Privatrecht (IPRVO); Staatsverträge mit Österreich, Bulgarien, Nachfolgestaaten der CSSR, Irak, Nachfolgestaaten Jugoslawien, Nordkorea, Polen, Mongolei, Rumänien, Türkei, Nachfolgestaaten... 29.01.2009
  27. Zulässigkeit eines Erbvertrags in FrankreichFrankreich
    Im Grundsatz sind Verträge über das Erbrecht (pacte sur succession future) nach französischem Recht verboten (vgl. Art. 1130, 791 CCF). Das Verbot ist materieller Natur (Döbereiner, Ehe- und Erbverträge im deutsch-französischen... 17.01.2009
  28. Zulässigkeit des gemeinschaftlichen Testaments in FrankreichFrankreich
    Gemäß Art. 968 CCF ist die Errichtung eines gemeinschaftlichen Testaments im französischen Recht im Grundsatz verboten. Es handelt sich um ein formelles Verbot (Cass. Civ 1re, 21 novembre 20212, D 2013, 880). Ein nach dem... 17.01.2009
  29. Nachweis des Erbrechts in FrankreichFrankreich
    Nach Art. 730 CCF kann die Erbenstellung durch alle Beweismittel nachgewiesen werden. Der Beitrag zeigt auf, wie bei einem unstreitigen Sachverhalt der Nachweis des Erbrechts in Frankreich in der Praxis geführt... 17.01.2009
  30. Anwendung von § 1371 Abs. 1 BGB bei ausländischem ErbstatutDeutschlandEuropäische Union
    Gemäß § 1371 Abs. 1 BGB erhält der überlebende Ehegatte, der im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft verheiratet ist, ¼ des Nachlasses als pauschalisierten Zugewinnausgleich. Der Anspruch nach § 1371 Abs. 1 BGB erhöht... 17.01.2009
  31. § 1371 BGB und das Tatbestandsmerkmal des gesetzlichen Erbteils bei ausländische ErbstatutDeutschland
    Gemäß § 1371 Abs. 1 BGB ist der „gesetzliche Erbteil des überlebenden Ehegatten“ bei Ende des gesetzlichen Güterstands der Zugewinngemeinschaft durch Tod um 1/4 der Erbschaft zu erhöhen. Das Bestehen eines „gesetzlicher Erbteil“... 17.01.2009
  32. Internationales Erbrecht (IPR) - FrankreichFrankreich
    Quellen Internationale, bilaterale Übereinkommen, Europäisches Recht Washington Convention on International wills (1973); Haager Übereinkommen von 1961 über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende... 17.01.2009
  33. Gesetzliche Erbfolge und Rechte des Ehegatten nach französischem RechtFrankreich
    Soweit der Erblasser die Erbfolge nicht durch eine wirksame letztwillige Verfügung geregelt, regelt sich die Rechtsnachfolge von Todes wegen nach Art. 731 ff. Code Civil Francais (CCF). Bestehen einer Ehe Voraussetzung für das... 17.01.2009
  34. Internationales Erbrecht (IPR) - GuatemalaGuatemala
    Rechtsgrundlagen Convencion sobre derecho internacional privado (Codigo Bustamante); Ley del Organismo Judicial (LJG)l Erbstatut: Grundsatz Nach Art. Art. 27 LJG  gilt die lex rei sitae. Formelle Wirksamkeit eines... 06.01.2009
  35. Internationales Erbrecht (IPR) - ParaguayParaguay
    Rechtsquellen Convencion sobre derecho internacional privado (Codigo Bustamante) ist nicht in Kraft; Art 25, 2247 Codigo Civil Paraguayo (CCP); Verträge von Montevideo über das Internationale Privatrecht und internationale... 06.01.2009
  36. Internationales Erbrecht (IPR) - MexikoMexiko
    Literatur Márquez Gonzáles, Länderbericht Mexiko, Notarius International 2005, S. 232, 247; Staudinger – Dörner, Art. 25 EGBGB, Rn 539). , in: Süss / Haas, Erbrecht in Europa, S. 30; Tiedemann, Internationales Erbrecht in... 29.11.2008
  37. Internationales Erbrecht (IPR) – LitauenLitauen
    Quellen: Recht von Litauen und internationale Übereinkommen 1 Buch, 1. Teil, II. Abschnitt Zivilgesetzbuch (ZGB), Europäisches Übereinkommen über die Übermittlung von Anträgen auf Verfahrenshilfe (unterzeichnet am 14.... 29.11.2008
  38. Internationales Erbrecht (IPR) - RumänienRumänien
    Quellen Gesetz Nr. 105 vom 22.09.1992 zur Regelung der Verhältnisse des Internationalen Privatrechts (IPRG) Erbstatut Grundsatz Nach Art. 66 a) IPRG unterliegt die Rechtsnachfolge von Todes wegen im Hinblick auf bewegliche... 29.11.2008
  39. Internationales Erbrecht (IPR) - PolenPolen
    Quellen Nationales Recht Gesetz über das internationale Privatrecht vom 12.10.1965 (IPRG) Internationales Abkommen und bilaterale Verträge Haager Übereinkommen von 1961 über das auf die Form letztwilliger... 29.11.2008
  40. Internationales Erbrecht (IPR) - Belarus / WeissrusslandBelarus / Weißrussland
    Quellen Zivilgesetzbuch von Belarus vom 7. Dezember 1998, Gesetz Nr. 218-Z in der Fassung vom 17. Juli 2018 (ZGB); Konsularvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen... 28.11.2008
  41. Konsularvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen SowjetrepublikenDeutschlandRussische Föderation
    Vom 25. April 1958 (BGB1.1959 II, S. 233) Art. 25. (l) Stirbt ein Staatsangehöriger des Entsendestaates im Konsularbezirk, so wacht der Konsul darüber, daß alle Maßnahmen ergriffen wer-die zum Schütze der berechtigten Interessen... 28.11.2008
  42. Niederlassungsabkommen zwischen dem Deutschen Reich und dem Kaiserreich PersienDeutschlandIran
    Reichsgesetzblatt Jahrgang 1930, Teil II, Nr. 30, Seite 1006, ausgegeben zu Berlin am 13. August 1930 Niederlassungsabkommenzwischen dem Deutschen Reichund dem Kaiserreich Persien Der Deutsche ReichspräsidentundSeine... 28.11.2008
  43. Konsularvertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Türkischen RepublikTürkeiDeutschland
    vom 28. Mai 1929 (RGB1.1930 II, S. 748) Art. 16. Die Konsuln haben, soweit sie nach den Vorschriften ihres Landes, dazu befugt sind, das Recht: 1. (...) 2. Verfügungen von Todes wegen von Angehörigen des von ihnen vertretenen... 27.11.2008
  44. Internationale Zuständigkeit der Gerichte der Provinz QuébecKanada
    Allgemeine Regelung Nach Art. 3134 CC sind Gerichte der Provinz Québec im Grundsatz zuständig, wenn der Beklagte in Québec sein Domizil hat. Besondere Regelung der Zuständigkeit in Nachlass-Angelegenheiten Ein Gericht der... 26.10.2008
  45. Brasilien - gesetzliche ErbfolgeBrasilien
    Gesetzliche Grundlagen Die gesetzliche Erbfolge ist in Art. 1829 CC ff geregelt. Danach gilt: Erbrecht der Abkömmlinge Abkömmlinge erben alleine, wenn kein Ehegatte vorhanden ist. Neben einem Ehegatten erben die Abkömmlinge... 02.08.2008
  46. IPR USA – Das DomizilVereinigte Staaten von Nordamerika
    Grundlagen Das Domizil bezeichnet die Zugehörigkeit einer Person zu einem Rechtsgebiet. Es ist nicht gleichbedeutend mit Wohnsitz oder dauerhaftem Aufenthalt. Man hat ein Domizil also nicht in Los Angeles oder Berlin,... 12.07.2008
  47. Englisches IPR – Das DomizilGroßbritanien
    Begriff des Domizils Das Domizil einer Person ist die Zugehörigkeit zu einem Rechtsgebiet (Chesire and North´s, Private Interantional Law, 3th Edition, 2004, S. 135 f.). Es ist nicht gleichbedeutend mit Wohnsitz oder dauerhaftem... 12.07.2008
  48. Internationales Erbrecht (IPR) – PhilippinenPhilippinen
    Quellen Civil Code der Philippinen, Republic Act Nr. 386; Die Philippinen sind dem Haager Übereinkommen nicht beigetreten. Erbstatut - Grundsatz Nach Art. 16 CC (Philippinen) bestimmt sich das Erbstatut im Hinblick auf den... 12.07.2008
  49. Internationales Erbrecht (IPR) – Russland Russische Föderation
    Quellen Zivilgesetzbuch der Russischen Föderation Art. 1186 bis 1224 (Föderales Gesetz Nr. 146-FS vom 26. November 2001; in Kraft seit dem 1. 3. 2002), deutsche Übersetzung; Konsularvertrag zwischen der Bundesrepublik... 11.07.2008
  50. Internationales Erbrecht (IPR) - ItalienItalien
    Quellen Das Haager Übereinkommen von 1961 über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht hat Italien nicht ratifiziert; Das Haager Übereinkommen über die internationale Nachlassverwaltung vom... 05.06.2008
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